Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen informierte am Donnerstag in einer Erklärung, dass die erste Sicherheitsgarantie für die Ukraine starke und moderne Streitkräfte dieses Landes sind und die europäische Rüstungsindustrie ihre Bemühungen beschleunigt, um sie auszurüsten.
Wie sie auf dem Treffen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris betonte, haben 26 Staaten ihre Teilnahme an den Rückversicherungskräften für die Ukraine im Kontext eines möglichen Waffenstillstands oder Friedensabkommens mit Russland erklärt.
Von der Leyen schrieb, dass die Zukunft und Sicherheit des gesamten Kontinents von der weiteren Verteidigung der Ukraine abhängen. „Wir müssen die Ukraine in einen stählernen Igel verwandeln, der für gegenwärtige und zukünftige Aggressoren unerschwinglich ist“ – erklärte sie.
Die Präsidentin der EK wies darauf hin, dass die zweite Sicherheitsgarantie die Rückversicherungskräfte sein sollen, an denen – wie sie betonte – insgesamt 26 Staaten beteiligt sind, und die Vereinigten Staaten Unterstützung leisten. „Sie werden bereit sein, am Land, auf dem Meer und in der Luft zu handeln“ – schrieb sie.
Als drittes Element nannte von der Leyen „eine starke und glaubwürdige Verteidigungshaltung Europas“, einschließlich erhöhter Investitionen aus dem EU-Haushalt. Sie betonte, dass der Verteidigungsfonds SAFE im Wert von 150 Milliarden Euro von 19 Mitgliedstaaten vollständig genutzt wurde und ein Teil der Mittel auch die ukrainische Industrie unterstützen wird.
Von der Leyen fügte hinzu, dass die EU-Sanktionen „ein starkes Signal“ für Russland sind, um die Kriegshandlungen zu beenden und Verhandlungen aufzunehmen. „Wir wollen Frieden in der Ukraine“ – fasste die Präsidentin der EK zusammen. (04.09.2025)