Wien – Zur Zukunft der EU haben der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), und der Schriftsteller Robert Menasse unterschiedliche Denkmodelle präsentiert. Bei einer Debatte des „Salon Z“ zum Thema „Was wird aus Europa?“ in der Wiener Innenstadt-Galerie Layr forderte am Donnerstagabend Karas auch von der Europäischen Volkspartei mehr Selbstvertrauen in der Europapolitik.

„Vor dem Hintergrund des wachsenden Nationalismus müssen wir als politische Mitte unsere Mehrheit einsetzen, statt uns ständig links und rechts anzubiedern und vor der Zukunft zu fürchten. Wir blockieren uns selbst.“ Wegen des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine müsse die EU auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik selbstständiger werden „und unsere liberale parlamentarische Demokratie handlungsfähig machen“, sagte Karas.

Karas betonte, dass seit 2015 die notwendige europäische Entwicklung von Nationalismus und Populismus gebremst worden sei. „Die Feigheit hat zugenommen“, so Karas. Früher hätten Politiker zuhause erklärt, was sie in Brüssel für das gemeinsame Wohl erreicht hätten. „Heute prahlen sie daheim nur damit, wo sie sich überall durchgesetzt hätten.“ Menasse ergänzte: „Wenn Bundeskanzler (Karl) Nehammer aus Brüssel zurückkommt, erklärt er stolz, welches Veto er im Interesse der Österreicher eingelegt hat.“

Laut Karas seien dennoch wichtige Beschlüsse zur Entwicklung der EU beschlossen worden, etwa beim Klimaschutz, bei der Migrationspolitik und zuletzt im März „bei der Schaffung einer europäischen Verteidigungsunion mit einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und Beschaffung“. Derzeit funktioniere die Kooperation der untereinander noch nicht kompatiblen Heere nur ansatzweise. „Noch immer wird in der EU mehr als die Hälfte der Rüstungsgüter außerhalb der EU eingekauft, auch weil europäische Politiker nicht wollen, dass die Nachbarn wissen, was sie kaufen“, sagte Karas. (12.04.2024)

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