Brüssel (enr) – Die Chefin der Europäischen Union für Erweiterung, Marta Kos, unterstützt die Forderungen der Demonstrierenden in Serbien, die Korruption zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Sie bestand darauf, dass das Land wieder auf den richtigen Weg kommen müsse, um der EU beitreten zu können.
„Serbien muss auf den europäischen Weg zurückgebracht werden“, sagte Kos in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit dem European Newsroom (enr), das geführt wurde, bevor das serbische Parlament Đuro Macut als neuen Ministerpräsidenten bestätigte. „Was wir von Serbien auf dem Weg zum EU-Beitritt fordern, ist fast genau dasselbe, was die Demonstrierenden in Serbien fordern“, sagte Kos.
Das Balkanland – ein EU-Beitrittskandidat – wurde von der größten Unruhen-Welle seit den 1990er Jahren erschüttert, als Studierende regierungskritische Demonstrationen anführten.
Die Proteste begannen im November, nachdem ein tödlicher Dacheinsturz in einem Bahnhof einen Ausbruch der öffentlichen Wut über die tief verwurzelte Korruption ausgelöst hatte. Der Druck der Proteste führte zum Rücktritt des vorherigen Ministerpräsidenten und zum Zusammenbruch der Regierung.
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić behauptet, dass die von Studierenden angeführten Proteste den Frieden und die Stabilität bedrohen, und beschuldigt die Demonstrierenden, von „ausländischen Geheimdiensten“ bezahlt zu werden. In diesem Monat schlug Vučić dann Đuro Macut, einen Endokrinologen und politischen Neuling, als Regierungschef vor.
Serbiens Beitrittsverhandlungen stehen auf dem Spiel
Die Beziehung zwischen der EU und Vučić war bisweilen angespannt, da er trotz des Ukraine-Kriegs die engen Beziehungen Serbiens zu Russland aufrechterhalten hat.
Brüssel hat Belgrad vor dem Risiko gewarnt, dass sein Beitrittsgesuch Schaden nehmen könnte, aber es hütet sich davor, ein Schlüsselland in der unbeständigen Balkanregion in Zeiten tiefer geopolitischer Spannungen zu verprellen.
Bei einem Treffen mit Kos und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im März versprach Vučić eine Medienreform und eine Wahlreform, so Kos.
„Wenn Serbien das erfüllt, wird es natürlich möglich sein, voranzukommen und den Cluster zu eröffnen“, sagte Kos auf die Frage, ob Serbien mit der Eröffnung mindestens eines Clusters für den EU-Beitritt in diesem Jahr rechnen kann und wann es den Interim Benchmark Assessment Report (IBAR) erhalten wird, der die Fortschritte eines EU-Kandidaten im Bereich der Rechtsstaatlichkeit misst.
Kos sagte, dass die EU auch mit Organisationen der Zivilgesellschaft im Gespräch sei, und erklärte, dass sie Vučić gebeten habe, ihnen zu helfen, in den EU-Beitrittsprozess einbezogen zu werden.
„Ich habe Herrn Vučić gebeten, die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen nicht zu untergraben, sondern ihnen zu helfen, in den Beitrittsprozess einbezogen zu werden“, sagte sie. „Das ist eine Vorbedingung, und wir hoffen und wünschen wirklich, dass Serbien wieder auf den richtigen Weg kommt.“
Kos kündigte an, dass sie Belgrad Ende des Monats besuchen werde.
Dieser Artikel wird zwei Mal pro Woche veröffentlicht. Der Inhalt basiert auf den Nachrichten der am European Newsroom beteiligten Agenturen.
