Brüssel (enr) – Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, erwartet in den nächsten Jahren große Fortschritte bei der Vergrößerung der Europäischen Union, warnt aber vor externen Kräften, die den Prozess stören wollen.
„Zum ersten Mal in der Geschichte sind wir irgendwie mit externen Störkräften konfrontiert, die den Erweiterungsprozess scheitern sehen wollen”, sagte sie dem European Newsroom (enr) in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Ohne näher darauf einzugehen, auf welche externen Kräfte sie sich bezog, fügte Kos hinzu: „Sie kommen nicht nur aus dem Osten.“
Auf die direkte Frage nach dem Einfluss von Drittländern und der Rolle Moskaus oder Washingtons wies Kos darauf hin, dass die Europäische Kommission Abkommen wie das zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine ausgehandelte über Mineralien und Seltene Erden beobachte. Es könnte sein, dass sich das auf den Beitrittsprozess auswirke, warnte sie.
Auf die Frage, ob ihr das vermeintliche Angebot der neuen US-Regierung für Albanien bekannt sei, die EU-Verhandlungen im Gegenzug für Investitionen aufzugeben, antwortete Kos, dass sie davon keine Kenntnis habe.
Die slowenische Kommissarin betonte, dass nur die EU in der Lage sei, weitere Länder aufzunehmen, sodass der Block eine „große Verantwortung“ in einem Prozess habe, bei dem auch seine „Glaubwürdigkeit“ auf dem Spiel stehe. „Deshalb müssen wir wirklich etwas leisten. Und deshalb dürfen wir keines der Kandidatenländer verlieren“, betonte sie.
Fokus auf Sicherheit
Kos wies darauf hin, dass geopolitische Veränderungen zu einer neuen Dynamik im Erweiterungsprozess geführt hätten. Im Gegensatz zu früheren Beitrittswellen habe der Prozess nun auch eine sicherheitspolitische Dimension, sagte sie.
„Die ganze Welt ist in Bewegung, ganz Europa ist in Bewegung, die ganze Nachbarschaft ist in Bewegung. Und der Aspekt der Sicherheit wird immer wichtiger“, sagte sie.
„Wir verstehen die Erweiterung als den politischen Arm der Sicherheitsgarantien“, sagte Kos. „Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union könnte wirklich ein sehr, sehr starker politischer Arm dieser Sicherheitsgarantien sein.“
Der russische Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 hat die Themen Sicherheit und Verteidigung wieder in den Vordergrund gerückt, und die EU-Mitgliedstaaten haben ihre Verteidigungskapazitäten aufgestockt.
Darüber hinaus stellte US-Präsident Donald Trump wiederholt die Sicherheitsgarantien für Europa durch das Militärbündnis der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) infrage, was die europäischen Mitglieder dazu veranlasste, die Dinge stärker als bisher selbst in die Hand zu nehmen.
Kos sagte, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau derzeit nicht möglich sei, dass aber eine EU-Mitgliedschaft ein deutliches Zeichen setzen würde.
Sie bezeichnete es als „interessant“ zu sehen, dass Balkanländer wie Montenegro, Albanien und Nordmazedonien es „leichter“ hatten, Mitglied der NATO zu werden als der EU beizutreten – eine Situation, die ihrer Meinung nach für Moldawien und die Ukraine das Gegenteil bedeuten könnte.
Dieser Artikel wird zwei Mal pro Woche veröffentlicht. Der Inhalt basiert auf den Nachrichten der am European Newsroom beteiligten Agenturen.
