Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Kopenhagen (dpa) – Die EU-Staaten sind laut Europäischer Kommission offen für einen Kredit für die Ukraine aus der Verwahrung von eingefrorenen russischen Vermögen. «Die Mitgliedsstaaten sehen darin einen möglichen Weg nach vorn», sagte EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis nach einem Treffen mit den Finanzministern der Mitgliedsstaaten. Alles in allem gebe es die Bereitschaft zu konstruktiver Zusammenarbeit.
Man arbeite nun weiter an der genauen Ausgestaltung, so Dombrovskis. Die Zeit dränge: Die Ukraine benötige die Finanzierung ab 2026.
Russisches Staatsvermögen in EU eingefroren
Wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine sind in der EU nach Kommissionsangaben rund 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Die Zinserträge werden schon jetzt dazu genutzt, Waffen und Munition für die Ukraine zu finanzieren. Nun will die EU-Kommission weiter gehen.
Die EU-Kommission Behörde arbeitet derzeit an der Ausgestaltung eines neuen Kredits für die Ukraine, der durch in der EU festgesetztes russisches Staatsvermögen finanziert werden soll. So ist die Idee grob, freigewordenes russisches Vermögen der Ukraine als Kredit zur Verfügung zu stellen. Für diesen Kredit sollen dann die EU-Staaten garantieren.
Enteignung nicht vorgesehen
So blieben die Vermögenswerte selbst unberührt. Denn Vorschläge, das Geld durch einen Enteignungsbeschluss direkt zu nutzen, sind sehr umstritten. Unter anderem die deutsche Regierung steht der Idee skeptisch gegenüber. So besteht etwa die Sorge, dass andere Länder ihre in Europa angelegten Staatsgelder ebenfalls zurückziehen könnten.
Wie groß der Kredit sein soll, müsse noch festgelegt werden, sagte EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis. Klar sei aber schon, dass die Ukraine das Darlehen erst dann zurückzahlen sollen müsse, wenn Russland Reparationen in dem Land finanziert. Das einstige EU-Mitglied Großbritannien plant einen ähnlichen Mechanismus. (20. September)
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