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Die EU könnte auf dem Weg sein, die Steuern unter anderem auf E-Zigaretten zu erhöhen.
Am Freitag diskutieren die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Länder jedenfalls einen Vorschlag der EU-Kommission zur Aktualisierung der EU-Tabakrichtlinie von 2014.
Und es gibt guten Grund, dies zu tun, meint der für die Besteuerung zuständige EU-Kommissar Wopke Hoekstra.
– Europa hat ein ernstes Problem, wenn es um Tabak geht, sagt Wopke Hoekstra.
Er weist darauf hin, dass Europa laut der Weltgesundheitsorganisation WHO erneut den ersten Platz als das Gebiet der Welt einnimmt, das am meisten Tabak konsumiert.
– Tabak tötet heute jeden zweiten Europäer. Besonders E-Zigaretten sind ein enormes Problem. Sie sind die Rache der Tabakindustrie, weil sie auf junge Menschen abzielen und sie anfällig für Tabakprodukte machen, sagt Wopke Hoekstra.
Wenn es am Ende ein Ja zum Vorschlag der EU-Kommission gibt, würde das höhere Mindeststeuern in der gesamten EU bedeuten.
Das würde mit anderen Worten die Produkte in der gesamten EU teurer machen und geringere Unterschiede zwischen den Ländern sicherstellen, um den grenzüberschreitenden Handel zu begrenzen.
Gleichzeitig würde die Richtlinie auf neue Produkte wie E-Zigaretten, erhitzten Tabak und Nikotintaschen ausgeweitet.
– Der Umfang, den wir heute in der Gesetzgebung haben, ist zu begrenzt, daher müssen wir ihn erweitern, sagt Wopke Hoekstra.
Die EU-Kommission schätzt außerdem, dass die EU-Länder insgesamt jährlich 13 Milliarden Euro an Steuern verlieren. Das entspricht fast 97 Milliarden Kronen.
– Deshalb müssen wir heute eine erste Diskussion über Tabak führen, sagt Wopke Hoekstra auf dem Weg zu dem Treffen in Luxemburg mit den Wirtschafts- und Finanzministern der EU-Länder.
Die EU-Kommission legte ihren Vorschlag zur Änderung der Richtlinie am 16. Juli dieses Jahres vor. Damit liegt es jetzt am dänischen EU-Vorsitz, die Verhandlungen voranzutreiben, sagt Wirtschaftsministerin Stephanie Lose (V).
– Es ist gut, den Vorschlag auf den Tisch zu bringen. Es ist wichtig, dass wir eine Überarbeitung der Richtlinie erhalten, und ich freue mich auf die Diskussion mit meinen Kollegen über den Vorschlag der EU-Kommission, sagt Stephanie Lose auf dem Weg zu dem Treffen.
Es sind jedoch nicht alle Länder eindeutig begeistert von dem Vorschlag der EU-Kommission.
Schwedens Finanzministerin Elisabeth Svantesson ist der Meinung, dass der Vorschlag zu Mindeststeuern in unangemessener Weise die geliebte Snus der Schweden trifft.
– Einige meiner Kollegen glauben, dass Snus gefährlicher ist als Zigaretten. Da muss ich erklären, dass das nicht der Fall ist.
– In Schweden besteuern wir nach dem Grad der Gefährlichkeit. Deshalb besteuern wir Zigaretten höher als Snus, sagt Elisabeth Svantesson.
Sie stellt fest, dass die Steuererhöhung, die die EU-Kommission für Snus vorschlägt, „nicht stattfinden wird“.