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Brüssel – Ein Vorschlag zur Verbesserung der „militärischen Mobilität“ wurde von der EU-Kommission vorgelegt, um Grenzübertritte zu erleichtern und Genehmigungen für Militärs und militärische Ausrüstung in der EU in Krisensituationen zu vereinfachen.
„Je schneller wir unsere Truppen bewegen können, desto stärker wird unsere Abschreckungsfähigkeit. Wir müssen von Tagen und nicht von Wochen sprechen“, sagt die Außenministerin Kaja Kallas auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Die Idee ist, dass es maximal drei Tage dauern soll, um eine Genehmigung zu erhalten. Eine einzige Genehmigung soll auch in allen 27 Mitgliedstaaten gelten. Ein besonderes Rahmenwerk soll auch für Situationen geschaffen werden, in denen „deutlich mehr“ Militärs bewegt werden müssen und Vorrang gegenüber anderen Reisenden erhalten, während gleichzeitig normale Verkehrsregeln möglicherweise außer Kraft gesetzt werden müssen.
Die Kommission möchte auch in Straßen, Schienen und andere Infrastrukturen investieren, die die militärische Mobilität verbessern können.
(19. November)