Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Brüssel – Um irreguläre Migration besser zu kontrollieren, will die EU den Weg für ein neues elektronisches Einreisesystem freimachen.
Vertreter des Europaparlaments und der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten verständigten sich in Brüssel auf einen schrittweisen Start des sogenannten Entry/Exit-Systems (EES), hieß es in einer Mitteilung. Das System soll künftig automatisch erfassen, welche Nicht-EU-Bürger in einen EU-Mitgliedstaat ein- oder ausreisen – mit biometrischen Daten wie Fingerabdrücken und Gesichtsbildern.
Mit dem neuen Einreisesystem soll irreguläre Migration besser kontrolliert und Identitätsbetrug erschwert werden. Die Datenbank soll unter anderem anzeigen, ob Personen sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten. Mitgliedstaaten sollen künftig in Echtzeit auf Reisedaten und Aufenthaltsstatus von Drittstaatsangehörigen zugreifen können.
Deutschland gehört zu den EU-Mitgliedstaaten, die besonders entschlossen gegen irreguläre Migration vorgehen. Trotz deutlicher Kritik seitens der EU-Kommission sowie einiger Nachbarländer hat die deutsche Bundesregierung die stationären Grenzkontrollen bis Mitte September verlängert.
Grenzkontrollen im Schengen-Raum sind eigentlich nicht vorgesehen. Die Bundesregierung rechtfertigt die Maßnahme mit dem anhaltenden Problem der illegalen Migration sowie mit der Notwendigkeit, sich besser vor islamistischem Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität zu schützen.
Digitaler Grenzposten mit Übergangsphase
Vorgesehen ist eine Einführungsphase über sechs Monate: In den ersten zwei Monaten dürfen die Staaten das System noch ohne biometrische Daten betreiben. Ab dem dritten Monat sollen mindestens 35 Prozent der EU-Grenzübertritte über das neue System laufen. Die vollständige Umstellung soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen. Bis dahin wird weiterhin zusätzlich manuell gestempelt.
Der EU-Kommissar für Inneres und Migration Magnus Brunner betonte, dass das Einreisesystem dabei helfen solle, bestehende Lücken zu schließen.
«Zum ersten Mal werden wir über vollständige, zuverlässige Echtzeitinformationen darüber verfügen, wer den Schengen-Raum betritt und verlässt»
Magnus Brunner, EU-Kommissar für Inneres und Migration
Ein konkretes Startdatum für das neue System steht noch nicht fest – dafür ist laut Mitteilung der EU-Staaten ein gesonderter Beschluss der Kommission notwendig. Die nun erzielte Einigung muss noch formell vom Rat und dem Parlament bestätigt werden. (19. Mai)
Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der dpa.