Brüssel/Straßburg – Die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) stellen nach Worten ihres Spitzenkandidaten für die Europawahl, Andeas Schieder, den Anspruch auf den nächsten von Österreich entsendeten EU-Kommissar. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die ÖVP die ganze Zeit die Kommissare gestellt hat in diesem Land“, sagte Schieder am Dienstag in einem Gespräch mit der „Vereinigung der Europajournalisten und Europajournalistinnen“ (AEJ) und dem Verband der Auslandspresse in Wien. „Es wäre mal Zeit, dass wir den Kommissar stellen.“

Der EU-Kommissar wird von der Bundesregierung nominiert und bedarf der Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates. Inoffiziell gilt bisher Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) als mögliche EU-Kommissarsanwärterin. Der EU-Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, forderte zuletzt einen EU-Kommissar „für Remigration“ – damit bezeichnen Rechtsextreme die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund.

Das Team für die nächste EU-Kommission wird vom designierten EU-Kommissionschef zusammengestellt. Die vorgeschlagenen Kommissare müssen sich Anhörungen im Europaparlament stellen und die gesamte EU-Kommission bedarf der Zustimmung des EU-Parlaments. Alle bisherigen österreichischen EU-Kommissare seit dem EU-Beitritt 1995 – Franz Fischler, Benita Ferrero-Waldner und Johannes Hahn – kamen aus der ÖVP. (09.04.2024)

Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der APA.