sv flag go to the original language article
This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by TT.

Europäisches Parlament bringt Mercosur-Abkommen vor Gericht

von AI | 21.Jan 2026 | Europe in brief AI

Das EU-Parlament möchte, dass der Gerichtshof der Europäischen Union die Rechtmäßigkeit des Mercosur-Abkommens überprüft. Schweden möchte gerne ein Abkommen, und mehrere schwedische Abgeordnete sind enttäuscht, wie beispielsweise Jörgen Warborn.

Der Schwede Jörgen Warborn im Europaparlament. Foto: Caisa Rasmussen/TT

Straßburg – Das EU-Parlament will, dass der Gerichtshof der EU die Rechtmäßigkeit des großen Handelsabkommens mit den Mercosur-Staaten in Lateinamerika überprüft.

Der Vorschlag, die Frage an das Gericht zu verweisen, wurde mit knapper Mehrheit angenommen: 334 Stimmen gegen 324 am Mittwoch. Das bedeutet, dass sich das gesamte Abkommen nun um mindestens mehrere Monate und vielleicht sogar Jahre zu verzögern droht.

Die EU-Kommission hat zwar die Möglichkeit, das Abkommen vorläufig in Kraft treten zu lassen, ohne das Gerichtsverfahren abzuwarten. Das dürfte jedoch in diesem Fall auf scharfe Kritik des EU-Parlaments und der Länder – darunter Frankreich, Ungarn und Polen – stoßen, die sich dem Abkommen vehement widersetzt haben.

Schweden war eines der Länder, die am stärksten auf ein Abkommen gedrängt haben. Mehrere der schwedischen Abgeordneten sind enttäuscht.

„In einer Zeit geopolitischer Spannungen ist die heutige Abstimmung bedauerlich und sendet völlig falsche Signale“, schreibt beispielsweise Jörgen Warborn (Moderaterna) in einer Textnachricht an TT.

Auch die EU-Kommission bedauert die Entscheidung.

(21. Januar)