Kallas: Die NATO muss europäischer werden, um ihre Stärke zu bewahren

Europa erhöht die Investitionen in die Verteidigung, aber es fehlen weiterhin wichtige militärische Fähigkeiten, die für die einzelnen europäischen Länder zu teuer sind.

Deshalb müssen die EU-Länder neue Wege finden, um die europäische Verteidigung zu stärken.

Das sagt die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, in ihrer Rede auf der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur.

– Die Beseitigung der Defizite führt zu einigen ziemlich schwierigen Fragen: Welche geopolitische Rolle wollen wir, dass Europa und die EU spielen? Können wir eine Gruppe europäischer NATO-Fähigkeiten identifizieren, deren Entwicklung die EU unterstützen kann?

– Können wir auch militärische EU-Fähigkeiten schaffen, die von den Mitgliedstaaten finanziert und besessen werden? Diese Fragen erfordern politische Debatte und Handeln, sagt Kaja Kallas.

Sie weist darauf hin, dass es heute eine enge Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO gibt. Angesichts von Russlands Krieg in der Ukraine hat die EU nun auch eine größere Rolle übernommen, indem sie die Aufrüstung der NATO-Länder bei dem Versuch unterstützt, ihre NATO-Ziele zu erreichen.

Damit ist Europa dabei, die NATO zu stärken:

– Denn das Ziel ist es, die 23 Mitgliedstaaten, die wir in EU und NATO gemeinsam haben, zu stärken, sagt Kallas mit Verweis auf Länder wie beispielsweise Dänemark, das sowohl Mitglied der EU als auch der NATO ist.

– Gerade jetzt, wo die USA sich auf Aufgaben außerhalb Europas konzentrieren, muss die NATO europäischer werden, um ihre Stärke zu bewahren. Das erfordert, dass Europa handelt, sagt Kaja Kallas.

In der Rede richtet sie eine Warnung an die europäischen Länder, die weiterhin zögern.

Nach Ansicht von Kallas wird Russland „auf lange Sicht eine Sicherheitsbedrohung bleiben“.

Gleichzeitig werde China eine „Herausforderung“ sowohl für die europäische Wirtschaft als auch für europäische Interessen sein – etwa dadurch, dass es Russlands Krieg in der Ukraine unterstützt.

– Aber die größte Veränderung findet auf der anderen Seite des Atlantiks statt. Ein Umdenken, das das transatlantische Verhältnis bis ins Mark erschüttert hat, sagt Kaja Kallas.

Die Äußerung kommt, nachdem der US-Präsident, Donald Trump, mit seiner Forderung nach Eigentum an Grönland in den Wochen nach Neujahr im Begriff zu sein schien, die gesamte Idee der NATO zu untergraben.

– Lassen Sie mich das ganz klar sagen: Wir wollen starke transatlantische Bande. Die USA werden Europas Partner und Verbündeter bleiben.

– Aber Europa muss sich auf neue Realitäten einstellen. Europa ist nicht länger Washingtons primärer Schwerpunkt, sagt Kaja Kallas.

Sie ist der Meinung, dass der Wandel „strukturell, nicht vorübergehend“ ist.

– Das bedeutet, dass Europa seine Anstrengungen verstärken muss, sagt Kaja Kallas.