BRÜSSEL (ANP) – Die Milliarden werden laut Kallas benötigt, um der Ukraine schnell mit zusätzlichen Luftverteidigungssystemen, Raketen, Drohnen, Munition und der Ausbildung von Militärs zu helfen. Sie wollte, dass die Regierungschefs auf dem Sondergipfel der EU am 6. März eine Entscheidung darüber treffen, aber das geschah nicht. Auch auf dem Gipfel am Donnerstag blieb Unterstützung aus.
In ihrem Vorschlag steht, dass alle Mitgliedsstaaten zu diesen 40 Milliarden Euro basierend auf der Größe ihrer nationalen Haushalte beitragen können. Das stieß auf viel Widerstand. Auch nahmen es die Mitgliedsstaaten Kallas übel, dass sie den Plan vorlegte, ohne vorher mit ihnen darüber gesprochen zu haben. Das hat viel böses Blut gemacht, sagte ein hoher EU-Diplomat.
Auch ihr Plädoyer, zumindest schnell für fünf Milliarden Euro an Granaten für die Ukraine zu beschaffen, stieß bei unter anderem Frankreich, Italien und Spanien auf Widerstand.
Trotzdem macht Kallas weiter, da es ihr zufolge wichtig ist, möglichst schnell zusätzliche militärische Unterstützung für die Ukraine bereitzustellen, sagte der Sprecher der Kommission. Die Ukraine muss so stark wie möglich sein, wenn über einen Waffenstillstand verhandelt wird, sagte sie.
Kallas wird nun mit den Mitgliedstaaten darüber beraten, ob die Beiträge auf Basis der Größe der nationalen Haushalte abgeschafft werden können. Wie die EU-Mitgliedstaaten stattdessen gemeinsam und proportional beitragen können, ist nicht klar.
(21. März 2025)