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Madrid – Podemos, La Francia Insumisa und der portugiesische Bloco haben zusammen mit anderen europäischen Linksparteien eine Unterschriftensammlung auf Gemeinschaftsebene gestartet, um von der Europäischen Union (EU) die Aufkündigung des Assoziierungsabkommens mit Israel zu fordern
Wie die „lila“ Partei mitgeteilt hat, geht diese Initiative von der Europäischen Allianz der Linken (ELA) aus, einer neuen Formation auf europäischer Ebene, die mehrere Parteien der alternativen Linken vereint, unter denen sich Podemos zusammen mit seinen französischen und portugiesischen Verbündeten befindet.
Konkret starten sie die Sammlung von Unterstützungen für eine Europäische Bürgerinitiative, ähnlich der spanischen Volksgesetzesinitiative, die mindestens eine Million Unterstützungen von europäischen Bürgern erfordert, um der Europäischen Kommission formell einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, auf den diese mit Annahme oder Ablehnung antworten muss.
Vorgesehen ist, dass die Unterschriftensammlung acht europäische Länder erreicht: Spanien, Portugal, Frankreich, Italien, Schweden, Polen, Dänemark und Finnland.
Im Fall Spaniens ist die Gewinnung von 43.290 Unterschriften erforderlich, die innerhalb von zwölf Monaten physisch oder auf telematischem Wege gesammelt werden.
Die Formationen haben diese Bürgerinitiative in einer Veranstaltung vorgestellt, an der die Europaabgeordnete von Podemos und ehemalige Gleichstellungsministerin Irene Montero teilgenommen hat.
„Wir starten diese Europäische Bürgerinitiative, um zu fordern, dass Europa aufhört, mit Völkermördern zu handeln, indem es das Handelsabkommen mit Israel aufkündigt, um die vollständige Beendigung der Beziehungen – auch der militärischen und diplomatischen – und ein vollständiges Waffenembargo zu verlangen“, fügte sie hinzu.
Mehr noch, sie ergänzte, dass es keinen einzigen Vertreter Israels auf europäischem Boden geben sollte und dass auch die „illegale Besetzung Palästinas“ beendet werden müsse.
„Wir werden sagen, dass (der Völkermord) nicht in unserem Namen und mit unserem Schweigen begangen wurde. Wir bitten die Völker Europas, mit ihrer Unterschrift unter diese Initiative gegen den Völkermord zu handeln“, schloss Montero ab. (13. Januar)