Schweden: Mehr Menschen zur Rückkehr nach Afghanistan zwingen

Luxemburg – Die schwedische Regierung drängte früher in diesem Jahr bei der EU, um die Rückkehr nach Syrien voranzutreiben. Jetzt ist es an der Zeit, dass das nächste Land an die Reihe kommt, und sie möchten, dass die EU-Kommission einen Plan entwickelt, um mehr Personen ohne Asylgründe nach Afghanistan zu bringen.

„Wir müssen Lösungen finden, um die zwangsweise Rückkehr zum Funktionieren zu bringen. Wer nach Schweden gekommen ist und ein Verbrechen begangen hat, sollte ausgewiesen werden“, sagt der Migrationsminister des Landes Johan Forssell, der die Frage bei einem EU-Treffen in Luxemburg am Dienstag aufwirft.

Die EU hatte bis zur Rückkehr der Taliban an die Macht im Jahr 2021 ein Rückkehrabkommen mit Afghanistan. Jetzt hofft Forssell beispielsweise auf gemeinsame EU-Charterflüge, um die immer zahlreicheren Afghanen, die in Europa keine Asylgründe haben, abzutransportieren.

Bei dem Treffen werden auch aktualisierte EU-Regeln diskutiert, wie die Rückkehr für Personen ohne Aufenthaltsrecht erfolgen soll. Es herrscht Uneinigkeit darüber, ob es obligatorisch oder freiwillig sein sollte, die Ausweisungsentscheidungen anderer EU-Länder anzuerkennen.

(14. Oktober)