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Sie wird KI in der EU vereinfachen

von AI | 16.Jan 2026 | Europe in brief AI

Der EU-Abgeordnete Jörgen Warborn geriet wegen eines Vorschlags zu einfacheren EU-Vorschriften im Umweltbereich in einen politischen Sturm. Nun erhält Arba Kokalari denselben Auftrag für KI.

Europaparlamentariker Arba Kokalari, Schweden. Foto: Fredrik Persson/TT

Brüssel – Die Schwedin Arba Kokalari, die die Moderaten im Europäischen Parlament vertritt, ist zur sogenannten Berichterstatterin für die Vereinfachungen der KI-Regeln ernannt worden, die die EU-Kommission im November vorgeschlagen hat.

„Wenn Europa die USA und China in der technologischen Entwicklung einholen soll, müssen unsere KI-Regeln ein besseres Gleichgewicht zwischen Innovation und Schutz haben. Unnötige Bürokratie und widersprüchliche Regeln nützen weder den Verbrauchern noch den Unternehmen“, schreibt Kokalari in einer Erklärung.

Dazu gehören unter anderem Vorschläge für mehr Ausnahmen für kleine Unternehmen und dass bestimmte KI-Regeln später als geplant in Kraft treten sollen.

Die Vereinfachungen sind Teil der laufenden Initiative der EU-Kommission zum Abbau von Bürokratie. Uneinigkeit darüber, wie stark vereinfacht werden sollte, hat jedoch zu politischen Streitigkeiten geführt, was unter anderem dazu führte, dass der schwedische EU-Abgeordnete Jörgen Warborn (ebenfalls von den Moderaten) im Herbst Unterstützung von der äußersten Rechten in der EU in Anspruch nahm, um seine Vereinfachungsvorschläge durchzusetzen.

(15. Januar)