Am vergangenen Wochenende fand der Eurovision Song Contest (ESC) statt – ohne die Europaflagge. Die EU-Kommission zeigt sich unzufrieden, dass die EU-Flagge beim Event nicht gezeigt werden durfte. Die Europäische Rundfunkunion, Veranstalter des ESC, teilte mit, dass die Flaggenpolitik in diesem Jahr „aufgrund der verschärften geopolitischen Spannungen“ strenger durchgesetzt worden sei.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Bundesparteitag der deutschen Christdemokraten (CDU) am Mittwoch deutlich gemacht, gegen wen der Europawahlkampf der Union zielt.
Am 9. Mai wird der Europatag gefeiert – der Tag, der an die Schuman-Erklärung von 1950 erinnert. Dieser historische Plan war die Idee, die französische und die westdeutsche Kohle- und Stahlproduktion unter eine einzige Behörde zu stellen, die später zur Europäischen Union werden sollte. Weniger als einen Monat vor den Europawahlen stellt sich die Frage, was dieser Europatag bedeutet.
Der Countdown bis zu den Wahlen des Europäischen Parlaments läuft auf Hochtouren. Millionen von jungen EU-Bürgern werden wahlberechtigt sein. Neue Daten zeigen, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass sie tatsächlich zur Wahl gehen – und welche Themen ihnen am wichtigsten sind.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die EU-Staaten die Voraussetzungen für die Staatsangehörigkeit selbst regeln können. Allerdings dürften die Auswirkungen des Urteils begrenzt sein.