von dpa | 09.Nov 2023 | Europe in brief
Die deutsche Bundesregierung will prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus‘ von Geflüchteten unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann. Ein russischer Unternehmer scheitert mit Klage gegen EU-Sanktionen. Der Bundesbank-Präsident schlägt vor, die Überwachung der Staatsfinanzen an eine unabhängige Institution zu übertragen.
von dpa | 09.Nov 2023 | Europe in brief
In der Europäischen Union dürfen persönliche Daten für politische Werbung zukünftig nur noch nach expliziter Zustimmung genutzt werden. Die europäische Raumfahrtagentur möchte durch mehr Wettbewerb Europa im All voranbringen. In der Eurozone sinken die Erzeugerpreise, die auch die Verbraucherpreise beeinflussen, deutlich.
von enr-Korrespondenten | 08.Nov 2023 | Key Stories
Europa Press Am Wochenende reiste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum sechsten Mal seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 nach Kiew. Anlass für ihren Besuch in der ukrainischen Hauptstadt waren die Reformfortschritte des Landes und die Bewerbung der Ukraine um die EU-Mitgliedschaft. Der Präsident Wolodymyr Selenskyj dementierte eine Pattsituation im Krieg mit Russland. Ein enr-Pooljournalist berichtete aus Kiew.
von dpa | 07.Nov 2023 | Fact check
Die EU-Kommission geht in ihrem Kampf gegen das Coronavirus von einer hohen Wirksamkeit der Covid-Impfungen aus. Ein reicher US-Unternehmer verbreitet unterdessen ein Video, das eine völlig andere Sachlage suggeriert. Wer hat Recht?
von dpa | 06.Nov 2023 | Europe in brief
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reiste am Wochenende zum sechsten Mal in die Ukraine, Anlass der Reise war die anstehende Vorstellung des Berichtes zu den ukrainischen Reformfortschritten. Der kroatische Außenminister entschuldigt sich bei deutscher Außenministerin nach Kussversuch und der deutsche Bundeswirtschaftsminister möchte Brexit-Zölle für E-Autos aufschieben.
