Der Rückkehr des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ins Weiße Haus lässt Europa erschaudern. Es befürchtet ein Déjà-vu der transatlantischen Spannungen über Verteidigungsausgaben und Zölle auf EU-Produkte. Was steht für Europa und die EU auf dem Spiel, wenn Trump seine Arbeit aufnimmt?
Online-Shopping ist längst etabliert, aber umstrittene neue Plattformen wie die beiden chinesischen Portale Temu und Shein mischen den Markt auf. Deutschland und andere EU-Staaten wenden sich an die EU-Kommission.
Auf seiner ersten Europareise seit fünf Jahren besuchte der chinesische Präsident Xi Jinping führende europäische Politiker in Frankreich, Serbien und Ungarn. Während die Beziehungen zu Belgrad und Budapest aufblühen, gelang es Paris – und der Chefin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen – nicht, den chinesischen Staatschef davon zu überzeugen, die Sorgen der EU über den Welthandel und Russlands Krieg in der Ukraine zu zerstreuen.
„Die Staats- und Regierungschefs in Europa werden das Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen langfristig nicht dulden,“ sagte die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in einem Interview mit dem European Newsroom am Dienstag, vor Beginn des EU-China-Gipfels am 7. Dezember. Neben dem Handel wollen die EU-Beamten auch die Beziehungen zwischen China und Russland, die sanktionierten Abgeordneten des Europaparlaments und die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten ansprechen.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warb dafür, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen. Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist nach Angaben der italienischen Rechtsregierung über Lampedusa nach Europa gekommen. Die Vergeltungszölle, die die EU auf amerikanische Zippo-Feuerzeuge verhängt hat, waren rechtswidrig.