Von der Leyen will besseren Schutz von jüdischem Leben in Europa

Von der Leyen will besseren Schutz von jüdischem Leben in Europa

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warb dafür, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen. Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist nach Angaben der italienischen Rechtsregierung über Lampedusa nach Europa gekommen. Die Vergeltungszölle, die die EU auf amerikanische Zippo-Feuerzeuge verhängt hat, waren rechtswidrig.

EU-Chefdiplomat: Welt hat bei Zwei-Staaten-Lösung in Nahost versagt

EU-Chefdiplomat: Welt hat bei Zwei-Staaten-Lösung in Nahost versagt

Der EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sprach in Peking mit Außenminister Wang Yi über internationale Sicherheitsfragen. Der deutsche Bundesfinanzminister bietet dem Vereinigten Königreich engere Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union an. Laut einer Sprecherin der EU-Kommission hat Tunesien nach Spannungen im Zuge des umstittenen Migrationsdeals 60 Millionen Euro Haushaltshilfe an die EU zurückgezahlt.

EU-Staaten erzielen Durchbruch im Streit um Verordnung für Asylreform

EU-Staaten erzielen Durchbruch im Streit um Verordnung für Asylreform

Erst blockierte Deutschland, dann Italien. Nun haben sich die EU-Staaten nach wochenlangem Ringen auf eine gemeinsame Position für einen umstrittenen Teil der geplanten Asylreform geeinigt. Außerdem: Umweltpolitiker im EU-Parlament haben sich für Wopke Hoekstra als neuen EU-Klimakommissar ausgesprochen. EU-Abgeordnete wollen einheitliche Handgepäckregeln in Flugzeugen.

EU verschärft Grenzüberwachung im Mittelmeer

EU verschärft Grenzüberwachung im Mittelmeer

Am Tag nach Ursula von der Leyens Besuch auf der italienischen Insel Lampedusa verbreitet sich in den Sozialen Netzwerken eine erstaunliche Mitteilung: «Der EU-Grenzschutz im Mittelmeer wurde deaktiviert». Das klingt unwahrscheinlich. Und es ist unwahr.