von dpa | 09.Nov 2023 | Europe in brief
Die deutsche Bundesregierung will prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus‘ von Geflüchteten unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention zukünftig auch in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann. Ein russischer Unternehmer scheitert mit Klage gegen EU-Sanktionen. Der Bundesbank-Präsident schlägt vor, die Überwachung der Staatsfinanzen an eine unabhängige Institution zu übertragen.
von enr-Korrespondenten | 08.Nov 2023 | Key Stories
Europa Press Am Wochenende reiste EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum sechsten Mal seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 nach Kiew. Anlass für ihren Besuch in der ukrainischen Hauptstadt waren die Reformfortschritte des Landes und die Bewerbung der Ukraine um die EU-Mitgliedschaft. Der Präsident Wolodymyr Selenskyj dementierte eine Pattsituation im Krieg mit Russland. Ein enr-Pooljournalist berichtete aus Kiew.
von AFP, ANSA, dpa, EFE, STA | 25.Aug 2023 | Key Stories
Der jüngste BRICS-Gipfel der Schwellenländer zeigt, dass sich Wochen vor der 78. Generalversammlung der Vereinten Nationen neue geopolitische Blöcke bilden. Die russische Invasion in der Ukraine und die Klimakrise sind die wichtigsten Triebkräfte für Veränderungen in der neuen geopolitischen Ordnung. Welche Rolle spielt der globale Süden in der zukünftigen Politik?
von dpa | 17.Aug 2023 | Europe in brief
Im laufenden Jahr sind bereits doppelt so viele Menschen wie 2022 über das Meer nach Italien eingewandert. Litauen wird ab 18. August zwei Grenzübergänge nach Belarus schließen. Auch Lettland hat den militärischen Schutz an der Grenze zu Belarus verstärkt. Polens Oppositionsführer Donald Tusk hat das von der nationalkonservativen PiS-Regierung geplante Referendum über den EU-Asylkompromiss vorab als ungültig erklärt. Eine neue EU-Regelung ermöglicht Sektflaschen ohne Korken.
von dpa | 01.Aug 2023 | Fact check
Haben die Europäische Union und andere westliche Länder am meisten vom ausgelaufenen Getreideabkommen profitiert? Arme Länder hätten dank dieses Abkommens weniger Getreide aus der Ukraine erhalten, behaupten manche. Doch diese Behauptung lässt sich mit offiziellen Zahlen klar widerlegen.
