Vorschlag steht – so wird die EU die Ukraine unterstützen

Brüssel – Die Details für einen EU-Kredit in Höhe von insgesamt 90 Milliarden Euro an die Ukraine sind nun vorgestellt worden.

Eine Einigung über den zweijährigen Kredit wurde beim jüngsten Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember erzielt. Der Gedanke ist, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam für den Kredit aufkommen – auch wenn dem widerwilligen Trio Ungarn, Tschechien und der Slowakei erlaubt wurde, außen vor zu bleiben.

„Wir alle wollen Frieden für die Ukraine, und um dieses Ziel zu erreichen, muss sich die Ukraine in einer starken Position befinden“, stellt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz fest.

Bereits im April werden die ersten Auszahlungen erwartet, sofern das beschleunigte Entscheidungsverfahren unter den Mitgliedstaaten und im EU-Parlament wie vorgesehen verläuft.

Eine Schlüsselfrage war, ob die Ukraine den EU-Kredit auch dafür nutzen darf, Waffen aus Ländern außerhalb der EU zu kaufen. Die Antwort lautet Ja – jedoch nur, wenn genau diese Waffen nicht auf anderem Wege schneller beschafft werden können.

Die Ukraine soll mit der Rückzahlung des Kredits erst beginnen müssen, wenn das Land von Russland Kriegsentschädigungen für die verursachten Schäden erhalten hat.

(14. Januar)