Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kündigte heute an, dass die EU beabsichtigt, einige der bestehenden Sanktionen zu verschärfen und zusätzliche gegen Teheran zu verhängen, als Reaktion auf die „brutale Unterdrückung“ der regierungskritischen Proteste im Iran.
Indem sie die volle Solidarität Europas mit den Demonstrierenden zum Ausdruck brachte, die „ihr Leben riskieren“ und „Freiheit für sich selbst und die kommenden Generationen“ fordern, und daran erinnerte, dass „die EU bereits umfassende Sanktionen gegen den Iran verhängt hat“, erklärt die Präsidentin der Kommission in einem Beitrag auf der Plattform X: „Wir schlagen ein Verbot zusätzlicher Ausfuhren kritischer Technologien für Drohnen und Raketen vor.“
Ursula von der Leyen fügt hinzu, dass sie gemeinsam mit der Chefin der europäischen Diplomatie, Kaja Kallas, „auch neue Sanktionen als Reaktion auf die anhaltende und gewaltsame Unterdrückung der Demonstrierenden durch das Regime vorbereiten“. (20/1/26)
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