EU steuert im Krisenmodus ins Jahr 2023
Die von zahlreichen Krisen geschüttelte EU hat ein unruhiges Jahr hinter sich. Viele der Themen, die die Union 2022 durchrüttelten, werden sie auch 2023 wieder beschäftigen.
Die von zahlreichen Krisen geschüttelte EU hat ein unruhiges Jahr hinter sich. Viele der Themen, die die Union 2022 durchrüttelten, werden sie auch 2023 wieder beschäftigen.
Die EU hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi für 2023 nach Brüssel eingeladen. Im EU-Vergleich hinkt Deutschland bei Frauenrechten hinterher. Durch Luftverschmutzung erkrankte Bürger können keinen Schadenersatz vom Staat verlangen und das luxemburgische Esch beendet sein Jahr als europäische Kulturhauptstadt.
Auch eine Klage Österreichs beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ändert vorerst nichts daran: Ab 1. Jänner können Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke in der EU als klimafreundlich eingestuft werden. Die umstrittene Ergänzung zur EU-Taxonomie-Verordnung tritt zum Jahreswechsel in Kraft. Verteidigungsministerin Tanner warnt unterdessen vor Blackouts in Teilen der EU in „naher Zukunft“. Die Inflation hat sich in Österreich in den vergangenen Monaten in lichte Höhen katapultiert – im internationalen Vergleich stand Österreich mit zuletzt 10,6 Prozent aber noch relativ gut da.
Die Energiewende setzt auf erneuerbare Ressourcen. Befürworter der Atomkraft verbreiten Zweifel, ob Wind und Sonne genug Strom liefern können. Manchmal machen sie dabei allerdings falsche Angaben.
Der US-Inflation Reduction Act (IRA) soll grüne Technologien fördern. Die EU begrüßte zunächst das US-Subventionspaket als Schritt in die richtige Richtung bei der Bekämpfung des Klimawandels. Dabei übersah sie den protektionistischen Charakter. Nun will Europa reagieren.