Schallenberg fordert von der EU Realpolitik in Syrien

Schallenberg fordert von der EU Realpolitik in Syrien

Die EU müsse sich wieder dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad annähern und mit diesem Zusammenarbeiten. Das fordern Österreichs Außenminister sowie sieben weitere Länder in einem „non-paper“. Begründet wird der Aufruf zu einer verstärkten Realpolitik auch mit der hohen Zahl an syrischen Flüchtlingen.

Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt 

Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt 

Ursula von der Leyen ist am Donnerstag von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg, Frankreich, wiedergewählt worden. Die deutsche Konservative wird für eine weitere fünfjährige Amtszeit die Kommission leiten, an deren Spitze sie seit 2019 als bis dato erste weibliche EU-Chefin steht. 

EU-Parlament – Schilling will an ihren Taten gemessen werden

EU-Parlament – Schilling will an ihren Taten gemessen werden

„Ich habe die nächsten fünf Jahre Zeit zu beweisen, wofür ich angetreten bin“. Das sagte die neue EU-Abgeordnete der österreichischen Grünen, Lena Schilling, am Mittwoch in Straßburg. Sie wolle die gegen sie in der Vergangenheit erhobenen Vorwürfe hinter sich lassen und sich auf ihre Arbeit im Europaparlament konzentrieren. Auf Fragen, warum sie etwa falsche Behauptungen über andere verbreitet habe, wollte Schilling nicht im Detail eingehen.