Migrationsdruck: European Newsroom interviewt Kommissarin Ylva Johansson
Korrespondenten des European Newsroom (enr) führten am Dienstag, 31. Januar, ein gemeinsames Interview mit der EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson in Brüssel.
Neue EU-Verordnung zieht falsche Behauptungen nach sich
Seit dem 24. Januar darf ein vietnamesisches Unternehmen ein Pulver aus der Hausgrille in der Europäischen Union verkaufen. Die entsprechende Verordnung ist Anlass für zahlreiche Missverständnisse und falsche Interpretationen.
Nehammer und Rutte wollen bei Migration an einem Strang ziehen
Österreich sucht im Vorfeld des EU-Sondergipfels zu Migration nach Verbündeten. Neue EU-Mittel als Reaktion auf den US-Subventionsplan lehnt Österreich unterdessen ab. Die EU-Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich ein.
Putin nicht anklagen? Widerstand in der EU gegen Baerbock-Vorschlag
Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock schlägt in der EU Gegenwind entgegen. Es geht dabei um die Frage, wie Russland für seine Aggression gegen die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden sollte. «Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander» – Baerbocks Satz beim Europarat sorgt für Irritationen und wird in Russland für Kriegspropaganda instrumentalisiert. Wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine hat die EU ihre Sanktionen gegen Russland noch einmal verlängert.
Europa schmiedet Leopard-Panzerallianz
In einer historischen Entscheidung erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch, dass Deutschland mehrere seiner Leopard-2-Panzer in die Ukraine entsenden und es auch anderen Länder ermöglichen wird, Panzer dieses Typs in das Land zu exportieren. Während einige Länder in Europa und darüber hinaus bereits öffentlich zugesagt haben, dass sie Panzer in die Ukraine schicken werden, bleiben andere zögerlich.